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Vortragsreihe: Ohne Landrechte keine Entwicklung. Die Landfrage in Lateinamerika
Editorial - Lula im Korruptionssumpf
Zwischen Binnenmarkt und Exportboom, Lula und die Landlosenbewegung
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Editorial - Lula im Korruptionssumpf |
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In den letzten Wochen und Monaten stolpert die Regierung Lula von einer Korruptionskrise in die nächste. Es scheint ganz so, als ob die PT zu einer ganz normalen brasilianischen Partei geworden sei, also allein auf Machterhalt, Postenschacher und die wirtschaftlichen Vorteile, die dies mitbringt, ausgerichtet. |
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Vorläufiger Tiefpunkt war Mitte Juli erreicht, als die Polizei auf dem Flughafen São Paulo einen Mann festnahm, der 100'000 Dollar in der Unterhose versteckt hatte. In einem Koffer trug er weitere 200'000 Reais herum. Der festgenommene Mann ist ein Mitarbeiter des Bruder des Parteipräsidenten der PT José Genoíno. Genoíno musste zurück treten.
Der Parteipräsident war nur ein weiteres Opfer der Korruptionsskandale. Zuvor mussten schon der Kabinettschef und engste Vertraute von Lula José Dirceu und weitere Minister ihr Amt abgeben. Der Generalsekretär und der Kassier der PT traten ebenfalls zurück. Sie alle werden beschuldigt, davon gewusst zu haben, dass Staatsgelder dazu verwendet wurden, um im Parlament Stimmen zu kaufen. Als Lula 2002 gewählt wurde, war er weit davon entfernt, eine parlamentarische Mehrheit zu haben. Die PT bastelte deshalb eine prekäre Koalition, die auch Rechte und klientelistische Parteien umfasst, denen es in der Politik vor allem um materielle Vorteile geht. Um sich die Loyalität einiger Abgeordneter zu sichern, wurde in schwarze Kassen gegriffen. Geld wurde nicht nur direkt verteilt, sondern auch lukrative Stellen in Staatsbetrieben wurden im Parteienschacher vergeben. Für viele AktivistInnen der sozialen Bewegungen und politisch aktive Menschen war die Regierung Lula schon vor diesen Enthüllungen eine Enttäuschung, weil sie die Wirtschaftspolitik ihrer Vorgängerregierung ohne Änderung fortsetzte und sozialpolitisch viel zu wenig Profil zeigte. Nun könnte die Enttäuschung viel weitere Kreise erfassen, denn laut Meinungsumfragen, haben viele Menschen deswegen Lula die Stimme gegeben, weil sie in ihm einen integren Politiker und in der PT eine «saubere» Partei sahen. Der MST hat gemeinsam mit 45 weiteren sozialen Bewegungen in einem «Brief an das brasilianische Volk» tief greifende politische Reformen, eine Veränderung der Wirtschaftspolitik und eine neue Zusammensetzung der Regierung vorgeschlagen. Erfolglos, wie es scheint, denn die Verschiebungen in der Regierung fallen eher zu Gunsten der Rechten aus. Andreas Missbach, 18.7.05 Zurück zum Seitenanfang Artikel als PDF Datei |
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